Beschleunigungsmaßnahmen im Netzbau
Neues im Planungs- und Genehmigungsrecht
Was nehmen Sie mit
- Einen guten Überblick über die aktuellen Neuerungen bei Planfeststellungsverfahren.
- Wertvolle Hinweise auf die Herausforderungen bei der praktischen Umsetzung.
- Einen internen Einblick in die Verwaltungs- und Gerichtspraxis.
- Einen Überblick in die Entschädigungspraxis und enteignungsrechtliche Grundlagen.
Veranstaltungsprofil
- Online
Fach- und Führungskräfte von Stadtwerken und Netzbetreibern aus den Bereichen Technik, Recht, Liegenschaften und Netzdienste. Rechtsanwälte, die sich mit Planungsrecht sowie Leitungs- und Wegerecht beschäftigen, sowie Planer, Gutachter und Bauunternehmer.
Termine
Adresse
Virtueller Veranstaltungsraum
Online
Preise
960,- € Normalpreis (online)
750,- € Mitgliedspreis BDEW (online)
Referenten
Carsten Wesche
Teilnehmer
max. 100
Es gelten die zum Buchungsdatum im Online-Shop angegebenen Preise.
Inhalt der Veranstaltung
Der Bau von Wärme- Gas- oder Stromleitungen geht oft nur sehr langsam voran. Grund dafür sind unter anderem langwierige Planfeststellungsverfahren für den Netzbau, die das Projekt aufhalten. Der Gesetzgeber hat aktuell eine Vielzahl von Gesetzgebungsverfahren im Bereich des Planungs- und Genehmigungsrecht, Enteignungsrecht oder Umwelt- und Naturschutzrecht auf den Weg gebracht, um den für die Energiewende so dringend erforderlichen Netzausbau zu beschleunigen. Der BDEW-Infotag gibt Ihnen einen breiten Überblick über die aktuelle Rechtsentwicklungen, erklärt, wie die Verwaltungsgerichte arbeiten und entscheiden und wie Sie Ihre Netzbau-Projekte optimal aufstellen.
Instrumente zur Beschleunigung des Netzausbaus:
- Beschleunigungsgebiete für erneuerbare Energien nach RED III: Die Ausweisung von Beschleunigungsgebieten ermöglicht vereinfachte Genehmigungen für Erneuerbare-Energien-Anlagen mit verkürzten Umwelt- und Artenschutzprüfungen. Dies erleichtert mittelbar den Netzanschluss, da weniger komplexe Einzelfallprüfungen erforderlich sind.
- Verbindliche Genehmigungsfristen und Vollständigkeitsprüfung: Gesetzlich festgelegte Bearbeitungsfristen und eine frühzeitige Vollständigkeitsprüfung der Antragsunterlagen schaffen Planungssicherheit und reduzieren Verzögerungen durch wiederholte Nachforderungen im Genehmigungsverfahren.
- Vorzeitiger Baubeginn nach § 44b EnWG: Für Höchstspannungsleitungen ermöglicht § 44b EnWG den vorzeitigen Baubeginn vor Abschluss des Planfeststellungsverfahrens. Dies erlaubt vorbereitende Baumaßnahmen auf eigenes Kostenrisiko des Netzbetreibers und verkürzt die Gesamtprojektdauer.
- Optimierung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Alternativenprüfung: Eine strukturierte, frühzeitige Einbindung der Öffentlichkeit und eine transparente Alternativenprüfung im Scopingverfahren erhöhen die Akzeptanz und reduzieren das Risiko späterer Einwendungen und Klageverfahren.
- Verfahrensvereinfachungen nach § 43m EnWG für Erdkabel: Bei Erdkabelverlegungen entlang bestehender Infrastrukturtrassen kann unter bestimmten Voraussetzungen auf eigenständige UVP-Prüfungen verzichtet werden, wenn die Umweltauswirkungen als geringfügig einzustufen sind (§ 43m EnWG).
- Erleichterte Verfahren im Wasserstoffnetzausbau: Das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz ermöglicht für Wasserstoffleitungen Anzeigeverfahren statt vollständiger Planfeststellung sowie vereinfachte Umwidmungen bestehender Erdgasleitungen, wodurch regulatorische Hürden beim Aufbau des Wasserstoffkernnetzes deutlich reduziert werden.
Themenschwerpunkte
- Einblick in die Praxis - wie arbeiten und entscheiden die Verwaltungsgerichte?
- Bewertung der Neuregelungen durch die BNetzA und Möglichkeiten der Beschleunigung
- Wie können Planfeststellungsverfahren beschleunigt werden?
- Aktuelle Anforderungen an die Umweltverträglichkeitsprüfung
- Beschaffung von Leitungs- und Wegerechten
- Ausblick: Aufbau eines Wasserstoffkernnetzes





