Umweltverträglichkeitsprüfung
11.11.24 - 12.11.24
Virtueller Veranstaltungsraum
Online
11.11.
08:30 Uhr
Einloggen in den Seminarraum
08:45 Uhr
Seminarbeginn und Vorstellung
09:00 Uhr
UVP als Bestandteil des Planungsverfahrens
- Bedeutung der UVP in Zulassungsverfahren (§ 4 UVPG)
- Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
- Anwendungsbereich des UVPG
- Grundsätze (§ 3 UVPG) und Verfahrensschritte der UVP (§§ 15 ff. UVPG)
- Unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben (§ 6 UVPG)
Claire Pröbstle
10:30 Uhr
Kaffeepause
11:00 Uhr
Feststellung der UVP-Pflicht
- Unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben (§ 6 UVPG) (Fortsetzung)
- Vorprüfung bei Neuvorhaben und „Flucht“ in die UVP (§ 7 UVPG)
- UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben (§§ 10 ff. UVPG)
- UVP-Pflicht bei Änderungsvorhaben (§ 9 UVPG)
Claire Pröbstle
12:30 Uhr
Mittagspause
13:30 Uhr
Der UVP-Bericht des Vorhabenträgers
- Bedeutung des UVP-Berichts
- Vorgaben zum Inhalt und Umfang des UVP-Berichts (§ 16 Abs. 4 und Abs. 5 UVPG)
- Mindestangaben (§ 16 Abs. 1 UVPG) und weitergehende Angaben nach Anlage 4 zum UVPG (§ 16 Abs. 3 UVPG)
- Vorlagezeitpunkt und -form, Verfahrenserleichterungen und behördliches Nachbesserungsverlangen (§ 16 Abs. 2, Abs. 6, Abs. 7 und Abs. 9 UVPG)
- UVP-Bericht bei kumulierenden Vorhaben (§ 16 Abs. 8 UVPG)
Claire Pröbstle
15:00 Uhr
Kaffeepause
15:30 Uhr
Der UVP-Bericht des Vorhabenträgers (Fortsetzung)
- Identifikation der betroffenen Schutzgüter und relevanten Wirkfaktoren des Vorhabens
- Abgrenzung des Untersuchungsgebiets / der Untersuchungsgebiete
- Konflikte, Vermeidungs- und Ausgleichsmaßnahmen; Maßstäbe zur Bewertung der Erheblichkeit von Umweltauswirkungen
- Einzelfragen der Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der vorhabenbedingten Auswirkungen auf die UVP-Schutzgüter
- Begleitende Unterlagen / Fachgutachten und ihr Verhältnis zum UVP-Bericht
- Anforderungen an die Beschreibung und Bewertung von Vorhabenalternativen
Claire Pröbstle, Brunhilde Göbel
17:00 Uhr
Ende des ersten Seminartages
12.11.
09:00 Uhr
Öffentlichkeitsbeteiligung und gerichtliche Überprüfung
- Ablauf der Öffentlichkeitsbeteiligung
- Auszulegende Unterlagen (§ 19 Abs. 2 UVPG) und Auswirkungen von nachträglichen Änderungen von Unterlagen (§ 22 UVPG)
- Rügebefugnisse von Umweltverbänden und (Dritt)Betroffenen
- Begriff des Verfahrensfehlers und Unterscheidung zwischen absoluten und relativen Verfahrensfehlern (§ 4 UmwRG)
- Fehlerfolgen und Möglichkeiten der Fehlerbehebung (§ 4 Abs. 1b) UmwRG)
Claire Pröbstle
10:30 Uhr
Kaffeepause
11:00 Uhr
Gesetzliche Neuregelungen
- Schutzgut Klima: inwieweit sind Auswirkungen des Vorhabens auf das globale Klima und den Klimawandel zu berücksichtigen?
- Vorstellung
- EU-Notfall-VO und Umsetzungsvorschriften (insb. § 43m EnWG) sowie
- Neuregelungen zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie (RED III)
- Erfasste Vorhaben/Verfahren und Auswirkungen auf UVP sowie Artenschutzprüfungen
- Ggf. Kurzüberblick novellierte UVPVwV
Claire Pröbstle, Brunhilde Göbel
13:00 Uhr
Ende des Seminars
