Telekommunikationslinien und die TKG-Novelle
24.11.26 - 24.11.26
Virtueller Veranstaltungsraum
Online
24.11.
08:45 Uhr
Digitaler Check-in Begrüßung durch den Tagungsleiter
Carsten Wesche
09:00 Uhr
Einführung zum geltenden Rechtsrahmen
- Schnittstellen zwischen TKG und EnWG
- DB-Telekommunikationskreuzungsrichtlinien (TKK) mit der DB-InfraGO
Carsten Wesche
09:15 Uhr
Mitbenutzung öffentlicher Wege: Was müssen Sie beachten?
- Neu: TKG-Novelle- Auswirkungen die Mitnutzung von öffentlichen Straßen
- Übertragung des Wegerechts des Bundes durch die BNetzA
- Gesetzlicher Mitnutzungsanspruch gegenüber Straßenbaulastträger
10:45 Uhr
Diskussion und anschließende Kaffeepause
11:15 Uhr
Mitbenutzung öffentlicher Wege: Was müssen Sie beachten? (Fortsetzung)
- Genehmigungsverfahren – Beschleunigungsmöglichkeiten
- Welche Auflagen sind zulässig?
- Folgepflichten & Kostenregelungen bei Straßenbaumaßnahmen
- Rechtsverhältnis zwischen Versorgungsleitungen und TK-Leitungen
- Recht- und zweckmäßiger Einsatz alternativer Verlegeverfahren
12:00 Uhr
Nutzung von Privatgrundstücken und Gebäuden: Was geht, was nicht?
- Duldungspflichten des Grundstückseigentümers: Solostrecken & Parallelverlegung
- Fallgruppen zu den Grenzen der Zumutbarkeit
- Ausgleichsansprüche & Entschädigung für LWL-Kabel
- Nachentschädigung bei Ausbau & erweiterter Nutzung?
- Bedeutung des Hausanschlusses
Carsten Wesche
12:45 Uhr
Mittagspause
13:45 Uhr
Mitnutzung passiver Netzinfrastrukturen öffentlicher Versorgungsnetze
- Gesetzliche Mitnutzungsrechte für vorhandenen öffentliche Infrastruktur (§§ 136 ff. TKG)
- Ablehnungsgründe für die Mitnutzung
- Auskunftspflichten von Versorgungsunternehmen
- Informationspflichten über Baustellen & Koordination
- Datenportal der zentralen Informationsstelle des Bundes (Infrastrukturatlas) (§§ 78 ff. TKG)
- Verfahrenspraxis zum Schlichtungsverfahren der BNetzA (§ 149 TKG i.V.m. § 211 Abs. 2 TKG)
Carsten Wesche
14:45 Uhr
Diskussion und anschließende Kaffeepause
15:15 Uhr
Durchsetzung von Rechten gegenüber Straßenbaulastträgern & privaten Grundstückseigentümern
- Typische Handlungsoptionen von Grundstückseigentümern
- Gerichtliche & außergerichtliche Reaktionsmöglichkeiten des TK-Unternehmens
- Unkooperativer Straßenbaulastträger
- Schlichtungsverfahren der BNetzA: Verfahrenspraxis & optimale Vorbereitung
Christian Stenneken
