Gefahrenabwehr in der Wasserwirtschaft
17.03.27 - 17.03.27
Virtueller Veranstaltungsraum
Online
17.03.
08:45 Uhr
Anmeldung im digitalen Tagungsraum
09:00 Uhr
Begrüßung und Einführung in die Themen der Veranstaltung
Sabine Wrede
09:05 Uhr
Wasserknappheit und Dürre – rechtliche Steuerungsinstrumente
- Wasserrechtliche Grundlagen (WHG, LWG, kommunale Satzungen)
- Zuständigkeiten: Wer darf Entnahmen beschränken oder verbieten?
- Rechtliche Kompetenzen in Dürrephasen: Allgemeinverfügungen, Widerruf/Änderung wasserrechtlicher Erlaubnisse
- Möglichkeiten des Versorgers: technische Reduktion, Öffentlichkeitsarbeit, freiwillige Einschränkungen
- Rechtsschutz gegen Entnahmebeschränkungen (Betroffener vs. Allgemeininteresse)
Till Elgeti
09:50 Uhr
Praktische Maßnahmen bei Dürre und Wasserknappheit
- Frühwarnsysteme (Pegel, Grundwasserstände, Wetterdaten)
- Kommunikation mit Behörden und Verbrauchern
- Krisenkommunikation und Priorisierung der Versorgung (z. B. Krankenhäuser, Landwirtschaft)
- Beispielhafte Maßnahmen aus den Dürrejahren 2018–2022
- Lessons Learned: Organisation und Entscheidungsprozesse
Alexander Hermelink
10:35 Uhr
Kaffee- und Teepause
10:50 Uhr
Geheimnisschutz und Vergaberecht – Transparenzpflicht vs. Sicherheitsinteresse
- Vergaberechtliche Veröffentlichungspflichten (§§ 97 ff. GWB, VgV, SektVO)
- Geheimnisschutz nach VgV/SektVO
- Konkrete Ausnahmen und Schutzmaßnahmen (z. B. für KRITIS-Objekte)
- Umgang mit sensiblen Informationen in Ausschreibungen (z. B. Wasserwerksstandorte, Sicherheitsinfrastruktur)
- Praxisrelevante Rechtsprechung
Klaus Greb
11:35 Uhr
Gefahrenabwehr durch Informationsschutz – rechtliche Instrumente
- Abwehr von Auskunftsansprüchen (UIG, IFG, Presseanfragen) bei kritischer Infrastruktur
- Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse als Schutzinstrument (§ 8 UIG, § 6 IFG)
- Abgrenzung zwischen berechtigtem Informationsinteresse und Sicherheitsbelang
- Umgang mit Anträgen von NGOs und Medien: Fristen, Prüfmechanismen, Drittbeteiligung
- Praxisempfehlungen: Checkliste & Standardantworten
Sabine Wrede
12:15 Uhr
Mittagspause
13:15 Uhr
Sicherheitsmanagement & Schutz vor Angriffen (Drohnen, Sabotage, IT)
- Rechtliche Befugnisse und Zuständigkeiten (Polizei, Betreiber, Bundeswehr in Katastrophenfällen)
- Schutz kritischer Infrastruktur nach KRITIS-Verordnung
- Drohnerkennung, Überflugverbote, Hausrecht und technischer Drohnenschutz
- Zusammenarbeit mit Polizei / Katastrophenschutz / BSI
- Organisatorische Prävention: Zugangskontrolle, Alarmierung, Dokumentation
- NIS2
Markus Heinrich
14:15 Uhr
Gefahrenabwehr in Krisenfällen – Stoffknappheit & Versorgungssicherheit
- Krisenmanagement bei Engpässen (z. B. Fällmittel, Chlor, CO2)
- Vorratshaltung, Lieferantenmanagement, rechtliche Rahmenbedingungen
- Erfahrungen aus der Corona-Pandemie: Personalplanung, Lieferlogistik, Kommunikation mit Behörden
- Aufbau von Redundanzen und Kooperationen zwischen Versorgern
Peter Nisipeanu
15:00 Uhr
Kaffee- und Teepause
15:15 Uhr
Mitarbeiter- und Krisenschulung
- Schulungskonzepte für technische und administrative Mitarbeiter
- Verhalten im Krisenfall (Kommunikation, Entscheidungswege, Dokumentation)
- Regelmäßige Übungen, Lessons Learned, Checklisten
- Einbindung von Freiwilligen, Feuerwehr, Gesundheitsamt
Jean Kolarow
16:00 Uhr
Abschließende Worte der Moderatorin und Ausblick
Sabine Wrede
16:15 Uhr
Ende der Veranstaltung