Aktuelle Rechtsfragen zur Anreiz- und Netzentgeltregulierung

Fokus: Neues Regulierungssystem der BNetzA

Nächste Termine

11.06.24
Online
ab 950,- € ggf. zzgl. MwSt

Veranstalter

BDEW

Mit den in der EnWG-Novelle 2023 beschlossenen Gesetzesänderungen erhält die Bundesnetzagentur umfassende Festlegungskompetenzen im Bereich der Netzzugangs- und Entgeltregulierung. Auf dem Infotag wird die BNetzA die Neuorganisation der Behörde und die Eckpunkte zur Weiterentwicklung der Netz- und Anreizregulierung vorstellen. Darüber hinaus erhalten Sie vom OLG Düsseldorf einen Überblick zur aktuellen Rechtsprechung. Nutzen Sie den Infotag, um Fragen zu stellen und die Diskussion zur Weiterentwicklung der Anreizregulierung mitzugestalten.

Was nehmen Sie mit

  • Sie erhalten von der BNetzA und dem OLG Düsseldorf Informationen aus erster Hand
  • Sie können die möglichen Veränderungen am Regulierungsssystem besser einschätzen und sich frühzeitig vorbereiten
  • Sie sind auf dem neuesten Stand zur aktuellen Rechtsprechung
  • Sie treten in Austausch mit den entscheidenden Behörden und weiteren Rechtsexpert:innen

Veranstaltungsprofil

Art
Informationstag
Veranstaltungsort
  • Online
Zielgruppe

Fach- und Führungskräfte aus der Energiewirtschaft, die in den Bereichen Energierecht, Regulierungsmanagement und Netzwirtschaft tätig sind. Die Tagung ist außerdem für Energierechtskanzleien interessant.

Termine

11.06.24
Online
ab 950,- €ggf. zzgl. MwSt

Adresse

Virtueller Veranstaltungsraum
Online

Preise

1.355,- € Normalpreis (online)

950,- € Mitgliedspreis BDEW (online)

Referenten

Dr. Michael Koch

Teilnehmer

max. 60

Es gelten die zum Buchungsdatum im Online-Shop angegebenen Preise.

Inhalt der Veranstaltung

Die mit der EnWG-Novelle 2023 beschlossenen Gesetzesänderungen dienen in erster Linie der Umsetzung des Urteils des EuGH vom 2. September 2021 (C-718/18). Danach dürfen der nationalen Regulierungsbehörde im Aufgabenbereich der Netzzugangs- und Netzentgeltregulierung weit weniger normative Vorgaben gemacht werden, als dies bislang im deutschen Regulierungsrecht der Fall war. Insbesondere die Netzzugangs- und Netzentgeltverordnungen sowie die Anreizregulierungsverordnung hält der EuGH für nicht konform mit den Unabhängigkeitsvorgaben der Energie-Binnenmarktrichtlinien.

Die BNetzA erhält daher umfassende Festlegungskompetenzen im Bereich der Netzzugangs- und Entgeltregulierung. Die Verordnungen selbst werden zwischen 2025 und 2028 außer Kraft treten und durch Festlegungen ersetzt. In der Zwischenzeit kann die BNetzA Abweichungen von den Verordnungen beschließen. Mit Spannung verfolgt die Branche die ersten eingeleiteten Festlegungsverfahren und wird diese intensiv begleiten. Einige wichtige Weichenstellungen stehen bereits heute unmittelbar bevor.

Die Veranstaltung bietet einen Überblick über die gegenwärtigen Entwicklungen und Diskussionen und einen Ausblick auf das neue Regulierungssystem. Sie erhalten die Gelegenheit, Fragen zu stellen, die Diskussion mitzugestalten und sich aktiv einzubringen.

Themenschwerpunkte

  • Wesentliche Änderungen durch die EnWG-Novelle 2023
  • BNetzA: Umsetzung der neuen Anforderungen an die unabhängigere Regulierungsbehörde
  • Aktuelle Rechtsprechung des 3. Kartellsenats des OLG Düsseldorf
  • Das neue Regulierungssystem aus Unternehmenssicht

6 Referenten

Dr. Michael Koch
Fachgebietsleiter Recht
BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V.

Dr.

Gregor Glasmacher
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas Telekommunikation, Post, Eisenbahnen

Dr. Simon Fechner
Advisor Regulatory Affairs
TenneT TSO GmbH

Ulrike Pastohr
Richterin am Oberlandesgericht
Oberlandesgericht Düsseldorf

Geertje Stolzenburg
Fachgebietsleiterin Energiewirtschaftsrecht
BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V.

David Vaulont
Konzernexperte Rechtspolitik und Konzessionsrecht
EnBW Energie Baden-Württemberg AG

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