AGB-Recht in Energielieferverträgen
22.05.24 - 22.05.24
Virtueller Veranstaltungsraum
Online
22.05.
08:30 Uhr
Registrierung im virtuellen Veranstaltungsraum
09:00 Uhr
Begrüßung durch den Tagungsleiter
Carsten Wesche
09:05 Uhr
Gestaltung von Energielieferverträgen
- Grundversorgungsvertrag vs. Sonderkundenvertrag
- Energierechtliche Anforderungen an die Vertragsgestaltung und den Vertragsschluss (§§ 41 ff. EnWG)
- Mindestinhalte und Textformerfordernis
- Grundzüge des ABG-Rechts (§§ 305 ff. BGB)
Carsten Wesche
10:30 Uhr
Kaffeepause
11:00 Uhr
Vertragsklauseln in Energielieferverträgen I
- Zum Prüfungsmaßstab, insbesondere zur Leitbildfunktion der GVV in Sonderkundenverträgen
- Regelungen zur Vertragslaufzeit und zur Kündigung
- Klauseln betreffend Abrechnung und Zahlungsweisen
- Umsetzung von Vertragsänderungen: Änderungsvertrag vs. einseitige Änderungsvorbehalte (mit und ohne Zustimmungsfiktion)
Stefan Tüngler
12:45 Uhr
Mittagspause
13:15 Uhr
Preisgestaltung und Preisanpassungsklauseln
- Gestaltungsmöglichkeiten von Preisanpassungsklauseln
- Mindestanforderungen an einseitige Preisänderungen
- Quo vadis § 315 BGB und § 5a Strom/GasGVV ?
- Preisänderungsschreiben und Sonderkündigungsrecht
- Preisgarantien und „separierte“ Preisanpassungsklauseln
- Rechtsfolgen unwirksamer Preisanpassungsklauseln
- Exkurs: Sammelklage nach VRUG – Welche rechtlichen Möglichkeiten haben Verbraucherschutzverbände?
Stefan Tüngler
14:30 Uhr
Kaffeepause
14:50 Uhr
Vertragsklauseln in Energielieferverträgen II
- Inkassoregelungen
- Fälligkeit, Inkasso-/Mahngebühren
- Liefersperre
Regelungen zur Vertragsbeendigung
- Typische Kündigungsoptionen
- Umzugskündigung“ (§ 41b Abs. 5 EnWG)
- Exkurs: § 312k BGB „Kündigungsbutton“
Carsten Bergjohann
16:00 Uhr
Fragen und Diskussion
16:15 Uhr
Schlusswort des Tagungsleiters und Ende der Veranstaltung
Carsten Wesche